Dirk LendersPersonalvertretungen vor Gericht - effektiver Rechtschutz? Was ist in der Praxis zu beachten?
Der Vortrag befasst sich mit der Vorbereitung und der Durchführung eines gerichtlichen Beschlussverfahrens und den dabei immer wieder auftauchenden Problemen in der Praxis. Ein erfolgreicher Abschluss im personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren setzt eine gute Vorbereitung voraus. Diese fängt bereits bei der Informationsbeschaffung an. Das personalvertretungsrechtliche Verfahren ist formalisiert. Unnötige Fehler - etwa bei der Beschlussfassung - sollten daher vermieden werden. Im Vortrag wird die aktuelle einschlägige Rechtsprechung, unter Berücksichtigung der länderspezifischen Sondervorschriften, erörtert. Verfahrenstaktische Überlegungen werden im Hinblick auf die schriftliche Darlegung im gerichtlichen Beschlussverfahren sowie im Auftreten des Personalrats im Anhörungstermin behandelt. Der Vortrag befasst sich des Weiteren mit der Frage, wann ein Abwehr- oder Unterlassungsanspruch des Personalrats besteht und wann dieser gegebenenfalls im einstweiligen Verfügungsverfahren geltend gemacht werden kann.
Schwewrpunkte des Vortrages
- Von der Rückschrift bis zur Einleitung des gerichtlichen Beschlussverfahrens
- Wie kann der Informationsanspruch des Personalrats erfüllt werden?
- Wie umfassend und detailliert muss eine Rückschrift sein?
- Welche Beschlüsse sind im Vorfeld einer gerichtlichen Klärung zu fassen?
- Abgrenzung gerichtliches Verfahren/Einigungsstellenverfahren
- Wie und mit welchem Antrag erfolgt die Einleitung des Beschlussverfahrens?
- Welche Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen bei einer voreilig durchgeführten
- Maßnahme